Ordentlicher Ortsparteitag im Restaurant Rosine

Es liegen 2 ereignisreiche Jahre hinter uns, das dominierende Thema war zweifelsohne die Bürgermeisterwahl, so Klaus Muck beim ordentlichen Ortsparteitag im Restaurant Rosine.

Liebe Parteifreundinnen und liebe Parteifreunde,

es liegen 2 ereignisreiche Jahre hinter uns, das dominierende Thema war zweifelsohne die Bürgermeisterwahl. Als Mitglied im BM Wahlkampfteam konnte ich hautnah miterleben wie zeitintensiv und aufregend ein solcher BM Wahlkampf ist. Für mich persönlich eine ganz neue Erfahrung. An dieser Stelle möchte ich mich nochmal bei allen Wahlkampfhelfern für Ihre Zeit und Engagement im Bürgermeister Wahlkampf bedanken.

Aber nicht zu vergessen die Kommunalwahl im Mai 2014, wo die Ennepetaler FDP trotz erschwerter politischer Rahmenbedingungen das gute Ergebnis von 6,1 % erzielt hat, worauf wir alle stolz sein können. Das zeigt, dass die Bürger zwischen Bundes- und Kommunalpolitik differenzieren.

Die Zusammenarbeit mit unserer neuen Bürgermeisterin Imke Heymann funktioniert gut. Mit der  Kooperation mit den anderen Parteien und der gemeinsamen Kandidatin sind wir einen ganz neuen Weg gegangen, der, wie sich jetzt zeigt, belohnt wird. Durch Imke Heymann ist wieder Dynamik in der Politik, wichtige Themen werden angegangen.

Gemeinsam mit der Kooperation und den anderen etablierten Parteien möchte die FDP in den kommenden Monaten in Ennepetal viel bewegen. Ich bin überzeugt, dass wir in harten, konstruktiven und sachorientierten Diskussionen mit den anderen Fraktionen die liberalen Positionen unterbringen werden zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger.

Als eine besondere Herausforderung sehe ich, die Interkommunale Zusammenarbeit mit unseren Nachbargemeinden zu verstärken. Viele Gemeinden sind im HSK oder befinden sich in einer schwierigen Haushaltslage, wie jetzt auch Ennepetal. Als neu gewähltes Mitglied in den FDP Kreisvorstand möchte ich in dieser Funktion interkommunale Projekte wie z.B. ein gemeinsames Bad mit der Stadt Schwelm unterstützen. Hier haben bereits erste Gespräche stattgefunden. Über weitere interkommunale Projekte gilt es nachzudenken.

Das Thema „Mitgliederwerbung“ wurde in letzter Zeit vernachlässigt. Hier gilt es bestehende Strukturen besser zu nutzen und entsprechende Veranstaltungen, gerade für junge Menschen zu organisieren, um Sie zur politischen Mitarbeit zu motivieren.

Hier nun einige der Veranstaltungen zu aktuellen politischen Themen die vom Stadtverband durchgeführt wurden.

Am 31.07.2015 hielt der Bundesvorsitzende und Fraktionschef Christian Lindner der FDP-Landtagsfraktion von NRW im Industriemuseum einen interessanten Impulsvortrag zu dem Thema „Handwerk und Mittelstand – treibende Kraft für Wohlstand und Wachstum“.
Welche Rahmenbedingungen müssen konkret verbessert werden, damit Handwerk und Mittelstand auch künftig Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen können. Eine gelungene und sehr gut besuchte Veranstaltung

Im September 2015 war Johannes Vogel, der NRW-Generalsekretär der FDP zu Gast in Ennepetal.
Er stellte das neue FDP Leitbild vor. Außerdem referierte er zu den Themen Schulpolitik, Inklusion und Flüchtlingspolitik. Mit einer sehr guten Diskussion im Anschluss.

Traditioneller Termin mit dem Kämmerer der Stadt Ennepetal im November 2015
Der Bund und die Länder geben vor, was zu tun ist. Bezahlen darf die Kommune. Unser Bundesland NRW türmt weiter Schulden auf. Die Steuereinnahmen sind zwar gestiegen, aber was es den Kommunen langfristig kosten wird, die Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren, kann derzeit keiner zuverlässig berechnen. Die Finanzpolitik ist momentan mehr denn je eine Rechnung mit vielen Unbekannten.

Laut dem Haushaltsplan 2016 liegen die Ausgaben der Stadt Ennepetal bei 104 Millionen Euro. Nach Aussage des Kämmerers werden ca. sieben bis acht Millionen Euro für freiwillige Leistungen und Angebote, die über gesetzliche Standards hinausgehen, benötigt.

In der Ratssitzung am 26. November 2015 wurde der städtische Haushalt 2016, sowie der Kooperationsvertrag zwischen der neugegründeten Standortsicherungsgesellschaft mbH und der Stadt Ennepetal mit den Stimmen der FDP beschlossen. Die gemeinnützige Standortsicherungsgesellschaft hat für das Haushaltsjahr 2016 ca. 2,4 Millionen an Spenden für die sogenannten freiwilligen städtischen Leistungen zugesagt. Eine Gewerbe- bzw. Grundsteuererhöhung für 2016 wird dadurch vermieden.

Gemeinsamer Neujahrsempfang der CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, FWE und FDP (Kooperationspartner) im Januar 2016 in Gut Braband.
Die Veranstaltung bot die Möglichkeit sicher näher kennen zu lernen und untereinander auszutauschen. Die Vertreter aller 4 Kooperationspartner sowie Bürgermeisterin Imke Heymann sprachen über aktuelle Themen für die politische Arbeit der kommenden Monate und Jahre.  Die FDP nahm sich u.a. der Probleme bei städtischen Bauprojekten und Gebäuden an.

Grillabend der FDP
Der FDP-Ortsverband Ennepetal traf sich im März 2016 zu einem Grillabend mit Gästen im Restaurant „Zur Guten Quelle“ auf JellinghausenBeim leckeren Spießbraten wurde in geselliger Runde ausführlich über lokalpolitische Themen diskutiert.

April 2016, Frühjahrstreffen in der Rosine

Was tun, wenn die Landes- und auch die Bundesregierung die Städte und Gemeinden finanziell nicht ausreichend unterstützen?
Eine Antwort gab die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, in der Frühjahrsversammlung der heimischen Liberalen in der Voerder „Rosine“. „Wir Kommunalpolitiker sollten über Parteigrenzen hinweg vor dem Düsseldorfer Landtag demonstrieren! Es wird Zeit, das Berlin den Mandatsträgern vor Ort zuhört und sie ernst nimmt”. Auch dies war eine gelungene Veranstaltung unseres Stadtverbandes.

Für die Zukunft wünsche ich mir, dass die bisher offene und ehrliche Zusammenarbeit der Kooperation auch im Sinne unseres Leitbildes “Ennepetal 2030″ in der politischen Tagesarbeit weiter so fortgeführt wird. Trotzdem müssen wir als FDP sicherstellen, dass unsere Identität und Profil gewahrt bleiben, um unseren Wählerauftrag zu erfüllen. Die Wahlerfolge bei den letzten Landtagswahlen zeigen dass die FDP mit Ihrem neuen Leitbild auf dem richtigen Weg ist. Wir werden wieder wahrgenommen.

Eine spannende Zukunft liegt vor uns. Gehen wir es an.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit

Klaus Muck

Bildquelle: Hartmut Breyer/Westfalenpost